Staffeldt: Den Zugang aufs Wasser erleichtern

Zum gemeinsamen Antrag „Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt“ der Bundestagsfraktionen von FDP und CDU/CSU sprach die „Wassersport-Wirtschaft“ mit dem Schifffahrtsexperten der FDP, mit dem Bremer Abgeordneten Torsten Staffeldt.

Wassersport-Wirtschaft: Sehr geehrter Herr Staffeldt, die Regierungsfraktionen haben auf Initiative der FDP ein Eckpunktepapier beschlossen, das unter anderem eine Ausdehnung des führerscheinfreien Bereichs auf 15 PS vorsieht. Was waren die entscheidenden Gründe für Ihre Initiative?

Torsten Staffeldt: Wir haben uns zum Ziel gesetzt, mehr Wassersportinteressierten den Zugang aufs Wasser zu erleichtern. Viele Bürgerinnen und Bürger sind an der Sportbootschifffahrt sehr interessiert, werden aber durch die hohen Zugangshürden unseres Führerscheinwesens eher abgeschreckt als motiviert, endlich selber aktiv zu werden. Die seit zehn Jahren bestehende Charterscheinregelung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hat gezeigt, dass viele nach den ersten Erfahrungen mit dem Wassersport anschließend aus eigenem Antrieb einen Führerschein machen. Das fördert auch den Tourismusstandort Deutschland.

Wassersport-Wirtschaft: Sicherheit auf dem Wasser ist ein sehr hohes Gut. Die Sportverbände haben erhebliche Sicherheitsbedenken. Bleiben die Wasserstraßen sicher, wenn Menschen ohne vorherige Ausbildung am Verkehr teilnehmen?

Torsten Staffeldt: Der Aspekt Sicherheit ist auch für uns immer ein ganz wichtiger Punkt gewesen, den wir bei unseren Beratungen immer beachtet haben. Unsere europäischen Nachbarn zeigen uns, dass eine großzügigere Führerscheinregelung zu keinen Sicherheitsrisiken führen muss. In den Niederlanden beispielsweise sind die Unfallzahlen nicht höher als in Deutschland, obwohl dort sowohl mehr gewerbliche als auch Freizeitschifffahrt stattfindet. Es gibt sogar entsprechende Erfahrungen in Deutschland. Als vor zehn Jahren der Charterschein ermöglicht wurde, hatte die Wasserschutzpolizei Brandenburg größte Sicherheitsbedenken. Heute sagt mir diese, dass es im gesamten Zeitraum nicht einen einzigen Unfall mit Personenschaden gegeben hat.

Wassersport-Wirtschaft: Die Erweiterung des führerscheinfreien Bereiches ist eine zentrale Forderung der Regierungsfraktionen. Was wollen Sie außerdem erreichen?

Torsten Staffeldt: Neben den Fragen zur Führerscheinpflicht war mir vor allem wichtig, möglichst viel unnötige Bürokratie abzubauen. Da gab es viele Punkte, deren Reformbedürftigkeit augenscheinlich und längst überfällig waren. Dazu gehört ein Zusammenfassen der verschiedenen Verordnungen zum Führerscheinwesen ebenso, wie ein modularer Aufbau der Prüfungen, in den man Sonderprüfungen wie die zum Pyroschein oder zum Funkzeugnis integrieren kann. Mit der Reform wollen wir auch ein für alle Mal mit dem Ärgernis der Anerkennung von Funkzeugnissen aufräumen. Es kann zum Beispiel nicht sein, dass das international hoch anerkannte britische Funkzeugnis nicht in Deutschland gilt. Zukünftig sollen daher Funkzeugnisse anderer EU-Mitgliedsstaaten akzeptiert werden.
Des Weiteren wollen wir prüfen, ob es künftig ausreichend sein kann, wenn statt des Skippers, ein anderes Crew¬mitglied ein Funkzeugnis vorlegt. Daneben wollen wir den Wassertourismus in Deutschland auch dadurch stärken, dass weitere Charterscheingebiete ausgewiesen und zur Erhöhung der Attraktivität besser miteinander vernetzt werden.

Wassersport-Wirtschaft: Ist eine Umsetzung Ihrer Forderungen innerhalb der laufenden Legislaturperiode noch möglich?

Torsten Staffeldt: Ich rechne damit, dass der Antrag noch 2011 vom Deutschen Bundestag beschlossen und dann auch ab 2012 vom Verkehrsministerium umgesetzt wird.

Wassersport-Wirtschaft: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir danken Ihnen für das Gespräch.